SessionNet | Stadtrat - 15.07.2021

Sitzung

2021/034/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rhein-Mosel-Halle, im grossen Saal der Rhein-Mosel-Halle, Julius-Wegeler-Straße 4, 56068 Koblenz

Datum

15.07.2021

Zeit

13:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Änderungsantrag TOP 13 CDU-Fraktion

Änderungsantrag TOP 23 SPD-Fraktion

Änderungsantrag TOP 26 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Rede Herr Egbert Bialk TOP 1 ö.S.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anhörung der Vertreterinnen und Vertreter des Radentscheids mit Erörterung Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0446/2021	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 2	Nachtrag: 12.07.2021 Nummer 1 Vereinbarung der Stadt Koblenz mit dem Koblenzer Radentscheid Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	BV/0431/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Zukunftsplan Radverkehr -final- Anlage 2 Bürgerbegehren Radentscheid Anlage 3 Übersicht Radverkehrsnetz Anlage 4a Maßnahmen Nord-Süd Anlage 4b Maßnahmen Ost-West Anlage 4c Maßnahmen Ergänzung Anlage 5 Maßnahmenübersichtskarte Anlage 6 Öffnung Einbahnstraßen Anlage 7 Fahrradstraßen 11 Dok.
Ö 3	Nachtrag: 12.07.2021 Nummer 1 Ergänzungswahlen Beschluss: geändert beschlossen	BV/0452/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 4	Aktualisierte Bevölkerungs- und Haushalteprognose "Koblenz 2020/2040" Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0217/2021	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage01 ErgebnisBericht Anlage02 Modellannahmen Anlage03 ErgebnisTabelle 5 Dok.
Ö 5	Feststellung Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz“ Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0444/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage 01 01 Anlage Bilanz 01 02 Anlage GuV 01 03 Anlage Lagebericht 01 04 Anlage Bestätigungsvermerk 01 05 Anlage KGRZ JA 2020 Entwurf final 7 Dok.
Ö 6	Nachtrag: 12.07.2021 Nummer 1 Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä. Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0462/2021	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0462 2021 Anlage 1.2 zu BV 0462 2021 5 Dok.
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Betriebszweig Service, des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz" Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0387/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV-0387-2021 3 Dok.
Ö 8	Anpassung/Sanierung biologische Stufe - Auftragsvergabe für die Baumaßnahme „Neubau Gebläsehalle - Maschinen- und Elektrotechnik“ Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0439/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage 2021-06-22 2021-85.1727-O VV-Geblaesehalle Rev1 3 Dok.
Ö 9	Bewerbung als Wasserstoffregion Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0254/2021	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage Wettbewerbsbeitrag-Hy-Experts-Bewerbung Koblenz Wettbewerbsbeitrag-Hy-Experts-Bewerbung Koblenz (pdf) 5 Dok.
Ö 10	Förderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0408/2021/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 11	Weitere Antragsstellung zur bundesweiten Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" des Bundesprogramms "Demokratie leben!" Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0398/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage Förderrichtlinie 2020-2024 Grundsätze der Förderung 2020-2024 4 Dok.
Ö 12	Benutzungsordnung Artothek Koblenz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0365/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Benutzungsordnung Artothek Koblenz 4 Dok.
Ö 13	Eckwerte zum Haushalt 2021 und zur mittelfristigen Finanzplanung Beschluss: vertagt	BV/0445/2021	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 13.1.1	Satzung der Stadt Koblenz über die Aufnahme in die in Koblenz gelegenen Kindertagesstätten und die Erhebung von Kostenbeiträgen (Kita-Satzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0325/2021/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Kita-Satzung 05.07.2021 nach HuFa 02 Synopse neu nach HuFa 03 Elternbeitragsstufen alt neu 6 Dok.
Ö 14	Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe in der Stadt Koblenz - Teil 1: Bestandsanalyse - Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0191/2021/2	Beschlusstext Beschlussvorlage Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe in der Stadt Koblenz - Teil 1: Bestandsanalyse - (Stand März 2021) Konzeptionen der freien Träger der Wohlfahrtspflege und Satzung Obdachlosenunterkunft Ordnungsamt (Stand März 2021) Übersichtstabelle der Hilfsangebote in Koblenz (Stand März 2021) 5 Dok.
Ö 15	Aufhebung Sanierungsgebiet Koblenzer Altstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0417/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage Aufhebungssatzung Lageplan Flurstücke 5 Dok.
Ö 16	Parkraumbewirtschaftung in der Goldgrube Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0202/2021/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1: Parkraumbewirtschaftungszone 18, Abgrenzungsvorschlag Anlage 2: Bedingungen für Bewohnerparkvorrechte (Anlage 2 des Grundsatz-Ratsbeschlusses 1991) Anlage 3: Beschilderungs- und Markierungspläne AT 0216 2020 Verwiesener Antrag 7 Dok.
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 91 "Friedrich-Gerlach-Straße, Sebastianistraße", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0348/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Lageplan 02 Antrag 03 Projektskizzen 5 Dok.
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 336 "Entwicklung Quartier Goldgrube" a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0350/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Würdigung der Stellungnahmen 01 Würdigung der Stellungnahmen nach ASM 1.2 Stellunganahmen Punkt I Nr. 1 u 2 2 Satzung 3 Lageplan 4 Planzeichnung 5 Textfestsetzungen 6 Begründung 11 Dok.
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 343 "Lützelhof" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0368/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage Vari 1 GB BPL343 Lützelhof 210601 3 Dok.
Ö 20	Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge („wkB“) aufgrund § 10 a Kommunalabgabengesetz Rheinland-Pfalz (KAG) in der Stadt Koblenz. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 24	BV/0428/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 Satzungsrahmen Anlage 02 Abrechnungseinheiten Anlage 02 Abrechnungseinheiten Stadtrat 15.07.2021 Anlage 03 Satzungsentwurf Stolzenfels 7 Dok.
Ö 21	Anpassungen im Stadtbuslinienbündel Koblenz zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0274/2021/2	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 -- Anpassungen im Busnetz Stadtbuslinienbündel Koblenz zum Fahrplanwechsel am 12.12.2021 Anlage 1a -- Linien 3-13 und 7 Änderung der Linienwege in der Innenstadt Anlage 1b -- Linie 6-16 Änderung der Bedienung über Kurt-Schumacher-Brücke abends und am Wochenende Anlage 1c -- Linie 9-19 Neuordnung im Bereich Arenberg Niederberger Höhe 7 Dok.
Ö 22	Nachtrag: 14.07.2021 Nummer 2 Grundsatzbeschluss zum Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein gGmbH Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 10	BV/0465/2021	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 23	Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, und WGS zur Einführung einer Katzenschutzverordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	AT/0063/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag KatzenschutzVO an 4(2) Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Nwd 5 Dok.
Ö 23.1	Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, und WGS zur Einführung einer Katzenschutzverordnung Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0072/2021	Stellungnahme zum Antrag
Ö 24	Antrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Wirkungsvolle Verstärkung von Fahrradstaffeln/Fahrradpolizei in Koblenz Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0064/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 24.1	Antrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Wirkungsvolle Verstärkung von Fahrradstaffeln/Fahrradpolizei in Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0074/2021	Stellungnahme zum Antrag
Ö 25	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Die LINKE: Verkehrssicherer Ausbau Weg Sportplatz Niederberg Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0065/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 25.1	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Die LINKE: Verkehrssicherer Ausbau Weg Sportplatz Niederberg Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0068/2021	Stellungnahme zum Antrag
Ö 26	Antrag der WGS-Fraktion zum Neueinbau stationärer Raumluftechnischer (RLT- ) Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0066/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 26.1	Stellungnahme zum Antrag der WGS-Fraktion zum Neueinbau stationärer Raumluftechnischer (RLT- ) Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0069/2021	Stellungnahme zum Antrag
Ö 27	Antrag der Stadtratsfraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Jugendrat wertschätzen und vergüten Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0067/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag Verwiesener Antrag 4 Dok.
Ö 27.1	Stellungnahme zum Antrag der Stadtratsfraktionen Die Linke und Bündnis90/Die Grünen: Jugendrat wertschätzen und vergüten Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0073/2021	Stellungnahme zum Antrag
Ö 28	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Installierung eines elektrischen Pollers in der Rudolf-Breitscheid-Straße Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0068/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 28.1	Antrag der CDU-Fraktion: Installierung eines elektrischen Pollers in der Rudolph-Breitscheid-Straße Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0075/2021	Stellungnahme zum Antrag
Ö 29	Antrag des Jugendrates zu Koblenzer Freibädern Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0069/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 29.1	Antrag des Jugendrates zu den Koblenzer Freibädern Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0070/2021	Stellungnahme zum Antrag
Ö 30	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulentwicklungsbericht 2020/21 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0029/2021	Beschlusstext Anfrage 2 Dok.
Ö 30.1	Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulentwicklungsbericht 2020/21 Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0029/2021	Antwort zur Anfrage
Ö 31	Nachtrag: 12.07.2021 Nummer 1 Verschmelzung der Ehrenbreitsteiner Schrägaufzug GmbH (ESG) auf die Koblenzer Verkehrsbetriebe GmbH (koveb) rückwirkend zum 01.01.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0466/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage1 ESG Verschmelzungsvertrag Anlage2 aktualisierter Gesellschaftsvertrag koveb 5 Dok.

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