Stadtrat - 16.11.2023 - 14:00-20:00&nbsp;Uhr

BV 0570 2023 Anlage Konsumtive Übertragungen 2022 2023

BV/0570/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1.2 zu BV 0596 2023

Anlage 1 zu BV 0596 2023

BV/0596/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 BID-Antrag v 27-10-2022-mQ

Anlage 02 BID-Zusammenstellung der Prüfungsergebnisse

Anlage 03 BID Satzung mit vier Anlagen

Anlage 04 BID-Entwurf öffentlich-rechtlicher Vertrag ohne Anlagen

BV/0532/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 1 Bilanz

Anlage 3 Anhang

Anlage 4 Lagebericht

Anlage 5 Jahresbericht EB RMH 2022

BV/0511/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 3 zu BV-0437-2023 ALT

Anlage 1 zu BV-0437-2023

Anlage 2 zu BV-0437-2023

Anlage 3 zu BV-0437-2023 HUFA

Anlage 4 zu BV-0437-2023 ALT

Anlage 4 zu BV-0437-2023 HUFA

BV/0437/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Jahresabschluss 2022 Entwurf

Anlage 02 - Bilanzen 31.12.2022

Anlage 03 - GuV 2022

Anlage 04 - Anhang 2022

Anlage 05 - Lagebericht 2022

Anlage 06 - Bestätigungsvermerk 2022

BV/0413/2023/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

2 Gewinn und Verlustrechnung 2022

1 Bilanz zum 31122022

3 Lagebericht fuer Wirtschaftsjahr 2022

4 Bestätigungsvermerk JA 2022pdf

5 Stadtentwässerung Koblenz JA 2022

BV/0422/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Wahlwerbungssatzung

Anlage 02 Standorte Großwerbetafeln

Anlage 03 Wahlwerbung an Brücken

Anlage 04 Laternen

BV/0411/2023/3

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 10

Anlage2 Elternbeiträge alt neu

Anlage1 Änderungssatzung

BV/0538/2023

Beschluss: Verweisung vorberatend

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage Förderrichtlinie

BV/0523/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe in der Stadt Koblenz Teil 2: Bedarfsanalyse

Anlage 2 Wohnungslosenmonitoring der Stadt Koblenz 2023

Anlage 3 Ergebnis der rechtlichen Prüfung der Verwaltung zur Zimmergröße für Obdachlosenunterkünfte nach dem POG

BV/0419/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

1-1 Innenstadtkonzept bis S.73

1-2 Innenstadtkonzept ab S.74

2 Maßnahmenplan

3 maßnahmenliste

3 Maßnahmenliste NEU

4 Vorschlag Fördergebietsabgrenzung

BV/0572/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

231002 Zentraler Versorgungsbereich Wallersheimer Kreisel Zusammenstellung Anlagen

BV/0558/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 DB MRT Koblenz Gestaltungsbericht

Anlage 02 DB MRT Koblenz Anlage 01 Situationen 01

Empfehlungsschreiben Schallschutzwand Koblenz (1)

BV/0592/2023/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

1 Untersuchungsbereich Gewerbegebiet Wallersheimer Weg

BV/0252/2023/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 Geltungsbereich der Klarstellungssatzung

Anlage 1 Satzungstext

Anlage 3 Luftbildübersicht Geltungsbereich

BV/0478/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 1

231013 FNP Regionalplan Zielabweichung Anlage BV

BV/0500/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 9

01 Lageplan Bebauungsplan 65a-Sued

02 Uebersichtsplan

BV/0404/2023/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Darstellung BPlan Nr. 117, Ä. 3

01 Lageplan GB 71d Ä3

BV/0550/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Übersicht Tauschgeschäft

BV/0386/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

01 BP 120 Ä3 Geltungsbereich BP

02 BP 120 Ä3 Geltungsbereich Änderung FNP

BV/0412/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01 Geltungsbereich B-Plan Nr 349

02 Übersichtsskizze

BV/0543/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

01 Lageplan Geltungsbreich BPlan-350

02 Vorhabenskizze

BV/0559/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

01 Lageplan Geltungsbereich BPlan-351

BV/0569/2023/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Straßenbaudetails 06.2023

Anlage 02 Formular VEP-Verträglichkeit

BV/0224/2023/2

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Nr. 1 Leitfaden für den Einbau von geschwindigkeitsdämpfenden Maßnahmen im Stadtgebiet Koblenz

Nr. 2 VEP-Verträglichkeit

BV/0578/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

1 - Erläuterungsbericht Masterplan Straßen

2 - SEMS-Priorisierungstabelle 2023-5 klassifizierte Straßen

3 - SEMS-Priorisierungstabelle 2023-5 Anliegerstraßen

4 - Tabelle der Straßen mit fehlender Oberflächenentwässerung

5 - 2023-09-05 Stellungnahme Rechtsamt

6 - 2021-04-26 PMI-Gutachten RHRLP

BV/0233/2023/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Nr. 1 Übersichtslageplan (22.11 I 04.10.2023 I 01.01)

Nr. 2 Lageplan 1 (22.11 I 04.10.2023 I 13.01)

Nr. 3 Lageplan 2 (22.11 I 04.10.2023 I 13.02)

Nr. 4 Lageplan 3 (22.11 I 04.10.2023 I 13.03)

Nr. 5 VEP-Verträglichkeit

BV/0580/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 C-3.1 Lageplan Erneuerung Kanalisatrion Görtzstraße

Anlage 2 C-3.2 Lageplan Erneuerung Kanalisation Görtzstraße

Anlage 3 BV Görtzstraße 2005 inkl. Plan

BV/0530/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

03 Tempo 30 Zone Metternich

BV/0457/2023/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Lageplan 19.61 02.01 2023-06-02

Anlage 02 VEP-Verträglichkeit

Anlage 03 2022-11-29 Verkehrszahlen Brücke

Anlage 04 2023-09-18 22 Verkehrszahlen Brücke

BV/0077/2023/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 7

BV/0583/2023/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0583/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 Foto Zufahrt

BV/0454/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

BV04732023 VEP-Verträglichkeit

45731 VOLA5-051 003 k

BV/0473/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Festungspark Asterstein 2. BA - Teilbereich 1 - Auffahrt

Anlage 02 - Festungspark Asterstein - Teilbereich 2 - Platz

Anlage 03 - Aufforderung zur Antragsstellung

Anlage 04 - Übersicht der Teilbereiche

BV/0509/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Verweisung abschließend

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 18

Beschluss: Verweisung abschließend

ST/0120/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 1

ST/0127/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

ST/0181/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

AT/0129/2023

Beschluss: Antrag zurückgenommen

ST/0182/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 4

ST/0155/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

ST/0142/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

ST/0149/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

ST/0150/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

ST/0158/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

ST/0151/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

ST/0148/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11

ST/0159/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

ST/0143/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

ST/0156/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 7

ST/0182/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Grillhütte Niederberg

AT/0144/2023

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

ST/0152/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Bild 1 Weiherplatz Niederberg

Bild2 Weiherplatz Niederberg

Bild3 Weiherplatz Niederberg

AT/0145/2023

Beschluss: Verweisung abschließend

ST/0178/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

ST/0154/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18

ST/0153/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

ST/0147/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

AT/0168/2023

Beschluss: Verweisung abschließend

Anlage SDG-Indikatoren im Überblick

ST/0157/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

AF/0034/2023

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW/0051/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

AF/0036/2023

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW/0053/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

AF/0047/2023

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW/0057/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

AF/0048/2023

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW/0055/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Ortsumgehung Rübenach (003)

Vorschlag Ortsumgehung Rübenach

AF/0049/2023

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW/0056/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

AF/0050/2023

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden